Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von XZESS
Aktueller Stand 09.02.2010

§ 1 Geltungsbereich und Kundeninformationen

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen - nachfolgend als AGB bezeichnet - regeln das Vertragsverhältnis zwischen

XZESS
ein Angebot der XZESS GbR

Konrad-Adenauer-Str.50
53343 Wachtberg

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und Kunden, welche über den Online-Shop "XZESS" Nutzungsrechte für die angebotenen Musikwerke, Audiologos oder Sounds erwerben. Diese AGB beinhalten darüber hinaus Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Allgemeine Informationen und Vertragspartner

1. Der Online-Shop "XZESS" ist ein Angebot der XZESS GbR - nachfolgend als XZESS bezeichnet - und bietet auf den Webseiten www.XZESS.org und www.XZESS-music.org - nachfolgend als "XZESS Webseiten" bezeichnet - den Erwerb von Nutzungsrechten für Musikwerke, Audiologos und Sounds an, welche nach der Wahl einer, von der beabsichtigten Nutzungsart des Kunden bestimmten Lizenzgruppe, als Download und falls vom Kunden gewünscht, auf einer Daten CD zur Verfügung gestellt werden. Während des Bestellvorgangs wird gibt der Kunde den beabsichtigten Nutzungsrahmen - nachfolgend als "Projekt" bezeichnet - an, welcher Grundlage des Lizenzvertrags zwischen dem Kunden und XZESS wird. Der mögliche Umfang des Projekts wird maßgeblich durch § 11.1 der AGB eingegrenzt. Alle Musikwerke, Audiologos und Sounds sind frei von Ansprüchen oder Rechten Dritter, in- und ausländischer Verwertungsgesellschaften eingeschlossen. XZESS hat nach dem zugrunde liegenden Gesellschaftsvertrag das Recht auf Lizenzvergabe.

2. Kunden von XZESS können maßgeblich der in § 11 der AGB aufgeführten Lizenzbestimmungen Nutzungsrechte für Musikwerke, Audiologos und Sounds ihrer Wahl erwerben. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedwede Leistung, welche der Kunde von XZESS in Anspruch nimmt, in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Version.

3. Mit der Bestätigung seiner Registrierung auf den XZESS Webseiten, erkennt der Kunde die Gültigkeit dieser AGB an. Abweichende Geschäftsbedingungen sind, wenn nicht zwischen dem Kunden und XZESS schriftlich so vereinbart, ausgeschlossen.

4. XZESS behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Jedwede Änderungsvorschläge werden dem Kunden von XZESS per eMail frühzeitig mitgeteilt. Die Änderungen gelten dann als genehmigt, wenn kein Kunde schriftlichen Widerspruch einlegt. XZESS verpflichtet sich darauf in der Mitteilung der Änderungsvorschläge an den Kunden gesondert hinzuweisen.

Der Kunde muss für einen gültigen Widerspruch, diesen binnen 6 Wochen nach Eingang der Mitteilung einlegen. Sollte der Kunde von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, gilt der Änderungswunsch von XZESS als abgelehnt und die bestehende Version der AGB bleibt unverändert gültig. Unberührt bleibt hiervon das Recht auf Kündigung des Vertrags durch XZESS.

§ 3 Voraussetzungen zur Nutzung des Angebots

1. Zur Nutzung des Angebots von XZESS auf den XZESS Webseiten benötigt der Kunde einen internetfähigen Computer (wie etwa PC oder Mac) sowie einen auf diesem installierten Webbrowser (wie etwa der Microsoft Internet Explorer, Mozilla Firefox oder Apple Safari). Nach dem Download von Musikwerken, Audiologos oder Sounds von den XZESS Webseiten wird zum Entpacken und nachfolgenden Abspielen darüber hinaus eine ebenfalls auf dem Computer installierte Software zum Öffnen von ZIP-Dateien (wie etwa Win-ZIP oder Win-RAR) und ein entsprechendes Audioprogramm (etwa Windows Media Player, Winamp oder QuickTime) benötigt. Daten CDs (700 MB Marken CDs) können über den Computer des Kunden oder ein anderes geeignetes Medium (wie etwa Daten CDs lesende Musikwiedergabegeräte) göffnet und abgespielt werden.

2. Voraussetzung zur Nutzung des Angebots von XZESS ist darüber hinaus die Registrierung des Kunden auf den XZESS-Webseiten. Die Ablehnung der Registrierung einzelner Personen behält sich XZESS ohne Nennung von Gründen vor. Die Registrierung erfolgt unter Eingabe persönlicher Daten des Kunden, darunter Adressdaten wie Vorname, Name, Adresse und eMail sowie eines persönlichen Passworts für den Zugang zum Kundenkonto. Optional ist die Angabe der Firma/Arbeitsstelle des Kunden und ihrer USt.-IdNr. möglich, welche ihm die Befugnis des Zugriffs auf besondere Angebote - nachfolgend als "Professional Mitgliedschaft" bezeichnet - gibt. Der Kunde verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person und ggf. Firma/Arbeitsstelle zu machen Die Registrierung auf den XZESS Webseiten ist kostenlos und unverbindlich.

Der Kunde ist zu jeder Zeit dazu verpflichtet, bei Änderung seiner persönlichen oder gewerblichen Daten unverzüglich sein Kundenkonto auf den XZESS-Webseiten zu aktualisieren. Sollte ihm dies nicht möglich sein, so hat der Kunde dies XZESS auf Postwegen oder per eMail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. unverzüglich mitzuteilen.

4. Das Passwort dient der digitalen Identifizierung des Kunden gegenüber XZESS und darf Dritten zu keiner Zeit zugänglich gemacht werden. Der Kunde haftet für jedwede Handlungen, welche im Zusammenhang mit seinem Kundenkonto und der Verwendung des Passworts vorgenommen werden. XZESS übernimmt keinerlei Haftung für den Missbrauch verwendeter Passwörter und daraus resultierender Folgen und Schäden. Sobald der Kunde die Vermutung hat, dass ein unberechtigter Zugang zu seinem Kundenkonto und somit ein Missbrauch seiner Daten, insbesondere seines Passworts besteht, hat der Kunde sein Passwort unverzüglich zu ändern und ggf. XZESS über die Umstände zu informieren.

5. Es können nur Personen Kunden von XZESS werden, welche die Volljährigkeit erreicht haben. Es steht in der Verantwortung des Kunden, dass eine Nutzung der Leistung von XZESS durch Minderjährige nur mit seiner ausdrücklichen Zustimmung erfolgt. Sollte dies der Fall sein, ist XZESS darüber in schriftlicher Form in Kenntnis zu setzen.

6. Nach dem Absenden des Registrierungsformulars auf den XZESS Webseiten erhält der Kunde von XZESS eine Bestätigungs eMail über seine Registrierung. XZESS empfiehlt seinen Kunden die eMail sicher zu verwahren, da diese personenbezogene Daten enthält.

7. Mit Bestätigung der Registrierung erhält der Kunde auf den XZESS Webseiten ein zeitlich unbefristetes Kundenkonto bei XZESS. Dies berechtigt den Kunden, die Leistungen von XZESS im Rahmen der geltenden Lizenzbestimmungen gemäß § 11 in Anspruch zu nehmen. Der Kunde kann sein Kundenkonto jederzeit mit zukünftiger Wirkung kündigen, indem er sein Kundenkonto löscht. Im Falle der Kündigung des Kundenkontos gelten die zuvor mit XZESS eingegangenen Lizenzverhältnisse zu den vereinbarten Bedingungen auch für die Zukunft weiter.

8. Während der Registrierung auf den XZESS Webseiten kann der Kunde optional die Zusendung des XZESS Newsletters beantragen. Dies erfolgt auf freiwilliger Basis und muss durch den Kunden in einer ihm nach der Registrierung zugesandten Bestätigung eMail durch Anklicken eines Bestätigungslinks akzeptieren. Tut er dies nicht, erhält der Kunde keine Weiteren eMails diesbezüglich, hat jedoch die Möglichkeit dies jederzeit nachträglich vorzunehmen, bzw. sich erneut zusenden zu lassen.

§ 4 Angebot und Vertragsschluss sowie Lieferung

1. XZESS ermöglicht es dem Kunden Musikwerke, Audiologos und Sounds vor der Bestellung auf den XZESS Webseiten Probe zu hören. Der Kunde wählt daraufhin aus dem Angebot von XZESS ein oder mehrere Musikwerk(e), Audiologo(s) und/oder Sound(s) samt einer der beabsichtigten Nutzungsart des Kunden entsprechenden Lizenzgruppe bzw. sowie wahlweise die zusätzliche und mit einem Aufpreis verbundene Lieferung der Dateien auf einer Daten CD aus und legt diese im Warenkorb ab. Über eine im Kopf der XZESS Webseiten befindliche Schaltfläche "Kasse" gelangt der Kunde zur Dateneingabemaske. An dieser Stelle des Bestellvorgang wird der Kunde dazu aufgefordert das Projekt und/oder Unternehmen in welchem das/die Musikwerk(e), Audiologo(s) und/oder der/die Sound(s) genutzt werden soll zu spezifizieren. Nach Eingabe der benötigten Kundendaten und der Auswahl der gewünschten Zahlungsart gelangt der Kunde zur Bestellübersicht und hat die Möglichkeit, seine Eingabe nochmals zu kontrollieren und ggf. zu korrigieren. Durch Klicken der Schaltfläche "Bestellen" wird der Bestellvorgang von Seiten des Kunden abgeschlossen.

2. Die Bestellung eines Musikwerks, Audiologos oder Sounds auf den durch den Kunden stellt vorerst ein Angebot an XZESS dar. Mit der eMail Bestätigung, welche XZESS an den Kunden versendet, wird dies von XZESS angenommen. Mit dieser Bestätigung kommt ein Vertrag über die Nutzung der betreffenden Musikwerke zustande.

XZESS erstellt darüber hinaus für den Kunden einen Lizenzvertrag über die beantragten Nutzungsrechte und übermittelt dem Kunden diese zusammen mit der Rechnung per eMail. Sowohl der Lizenzvertrag als auch die Rechnung werden von XZESS gespeichert und werden dem Kunden auf dessen Verlangen erneut per eMail zugesendet.

3. Musikwerke, Audiologos und Sounds werden in digitaler Form zum Download angeboten. Für den Kunden besteht gegen einen Aufpreis die Möglichkeit die Downloadtitel auf einer Daten CD zugesandt zu bekommen. Hierzu ist während des Bestellvorgangs eine Markierung im betreffenden Kästchen zu setzen. Bei Downloadtiteln wird dem Kunden nach erfolgter Bestellbestätigung und Zahlungseingang in dessen Kundenkonto ein Link angezeigt, durch dessen Anklicken der jeweilige Download gestartet werden kann. Die Downloads werden dem Kunden im ZIP Format zur Verfügung gestellt und werden im Zuge des Downloads auf dem Computer des Kunden gespeichert.

4. Bei der Bestellung eines Musikwerkes, Audiologos oder Sounds wird dem Kunden der betreffende Download für den Zeitraum eines Jahres ab Kaufdatum in seinem Kundenkonto auf der XZESS-Webseiten zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus besteht eine Begrenzung von 1.000 möglichen Downloads des jeweiligen Musikwerks, Audiologos oder Sounds. Löscht der Kunde sein Kundenkonto auf den XZESS Webseiten oder wird dieser durch Kündigung beendet, kann der Kunde die Musikwerke, Audiologos oder Sounds nicht mehr herunterladen. XZESS empfiehlt daher allen Kunden, Sicherheitskopien der zu den einzelnen Musikwerke, Audiologos und Sounds sowie der dazugehörenden Lizenzverträgen herzustellen.

5. Sollte es aus technischen Gründen für den Kunden nicht möglich sein, das gewünschte Musikwerk, Audiologo oder den Sound herunterzuladen, so ist dies XZESS unverzüglich per eMail mitzuteilen. XZESS ist dann bestrebt, dem Kunden das Musikwerk, Audiologo oder den Sound innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens auf andere Weise zur Verfügung zustellen.

§ 5 Gewährleistung und Haftung

1. XZESS leistet keine Gewähr für die Verwendbarkeit der angebotenen Musikwerke, Audiologos oder Sounds für die beabsichtigte Nutzungsart des Kunden.

2. Der Kunde hat das heruntergeladenen Musikwerk, Audiologo oder den Sound sowie die ggf. erhaltene Daten CD unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach ordnungsgemäßen Geschäftsgang möglich ist, auf Fehler und Mängel zu prüfen und falls sich Fehler oder Mängel finden lassen XZESS unverzüglich zu benachrichten. XZESS wird sich daraufhin um die unverzügliche Fehlerbehebung bemühen.

3. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden sind zunächst auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung durch XZESS beschränkt. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, hat der Kunde das Recht, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder den Vertrag aufzulösen.

4. Soweit sich nichts anderes ergibt, sind weitere Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Insbesondere haftet XZESS nicht für den entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung von XZESS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmer, Vertretern und/oder Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz geltend macht.

Sollte XZESS fahrlässig eine maßgebliche Vertragspflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstandenen Schaden beschränkt.

§ 6 Recht auf Aufrechnung und Zurückbehaltung

Dem Kunden steht nur dann ein Recht auf Aufrechnung zu, wenn die Gegenansprüche seinerseits rechtskräftig festgestellt worden oder unbestritten sind. Der Kunde hat die Befugnis zur Ausübung des Zurückbehaltungsrechts, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Verletzung von Rechten Dritter und Kundenpflichtverletzungen

1. Bereits bei begründeten Verdacht erheblicher Verstöße gegen die dem Kunden aufligenden Pflichten oder Lizenzbestimmungen gemäß § 11 der AGB, hat XZESS die Berechtigung das jeweilige Kundenkonto mit sofortiger Wirkung zu sperren und Leistungen bis zur endgültigen Klärung der Sachlage zurückzuhalten. XZESS informiert den Kunden unverzüglich über den Grund seiner Sperrung.

2. XZESS übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, welche aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflicht- oder Rechtsverletzung entstanden sind. Bei einer Verletzung von Rechten Dritter haftet der Kunde diesen gegenüber selbst und unmittelbar. Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus, XZESS von allen Ansprüchen und Rechten Dritter freizustellen, die aus einer Pflicht- oder Rechtsverletzung seinerseits resultieren.

§ 8 Vertragsdauer und Widerrufsrecht

1. Soweit nichts anderes vereinbart wurde und keine zeitlich beschränkte Lizenzdauer gemäß den nachfolgend in § 11.2.2 angegebenen Lizenzbedingungen besteht, erhält der Kunde ein zeitlich unbefristetes sowie örtlich unbeschränktes Nutzungsrecht.

2. Verbraucher haben das Recht zum Widerruf Ihrer auf den Download eines Musikwerks gerichteten Willenserklärung bzw. auf Rücksendung einer zugesandten Daten CD ohne Angabe von Gründen.

3. Die Frist zum Widerruf beträgt einen Monat nach Übermittlung des Downloads bzw. dem Erhalt der Daten CD durch XZESS, jedoch nicht vor Erhalt dieser Belehrung in Textform und auch nicht, bevor XZESS seine Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB i. V. m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie ihre Informationspflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. § 3 BGB-InfoV erfüllt hat. Der Widerruf hat unter Angabe des Namens, der Anschrift und nach Möglichkeit unter der angegebenen eMail Adresse des Kunden zu erfolgen.

4. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. die Rücksendung der Daten CD. Beides bedarf keinerlei Begründung. Der Widerruf kann per eMail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder schriftlich an

XZESS
Koepsel Gbr
Konrad-Adenauer-Str.50
53343 Wachtberg

erfolgen.

5. Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt, wenn dieser das Musikwerk, Audiologo oder den Sound bereits vor Ende der Widerrufsfrist heruntergeladen hat oder der Download bereits vor Ende der Widerrufsfrist gestartet wurde.

6. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs ist der Kunde zur Rücksendung der Daten CD verpflichtet. Die Rücksendung erfolgt auf die Gefahr von XZESS. Die Rücksendung für den Kunden ist kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Diese Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für XZESS mit deren Empfang.

7. Kann der Kunde die Daten CD nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss dieser Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung wie in einem Geschäft oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme ohne weitere Nutzung der Sache zurückzuführen ist.

8. Sollte die von XZESS gelieferte Ware mangelhaft sein oder nicht der bestellten Ware entsprechen, so wird das Recht auf Gewährleistung durch das Widerrufsrecht zu keiner Zeit beeinträchtigt.

9. XZESS belehrt den Kunden umfassend über sein Widerrufsrecht bzw. zu Rücksendungen sowie über die Folgen eines Widerrufs vor Absenden der Bestellung auf den XZESS Webseiten.

§ 9 Datenschutz

1. Erhebung und Verarbeitung von Daten

Jeder Zugriff auf die XZESS Webseiten und jeder Abruf einer auf den XZESS-Webseiten hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn der Kunde diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung, macht.

2. Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten

Soweit der Kunde XZESS personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, verwendet XZESS diese nur zur Beantwortung von Anfragen, zur Abwicklung von geschlossener Verträgen und für die technische Administration.

Personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder auf sonstige Weise übermittelt.

Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, sobald der Kunde seine Einwilligung zur Speicherung widerruft, die Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.

3. Einsatz von Cookies

XZESS setzt Cookies - kleine Dateien mit Konfigurationsinformationen - ein. Diese helfen dabei, benutzerindividuelle Einstellungen zu ermitteln und spezielle Benutzerfunktionen zu realisieren. XZESS erfasst keine personenbezogenen Daten über Cookies. Sämtliche Funktionen der Website sind auch ohne Cookies einsetzbar, einige benutzerdefinierte Eigenschaften und Einstellungen sind dann allerdings nicht verfügbar.

4. Google Analytics

Die XZESS-Webseiten benutzten Google Analytics, einen Webanalysedienst der Googe Inc. - nachfolgend "Google" genannt. Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

5. Auskunftsrecht

Kunden von XZESS haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Datenerhebung- und Verarbeitung. Auskunft über die gespeicherten Daten erhält der Kunde durch eine formlose Benachrichtigung per eMail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder auf schriftlichem Wege.

6. Sicherheitshinweis:

XZESS ist bemüht, personenbezogene Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per eMail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass XZESS seinen Kunden bei vertraulichen Informationen den Postweg empfiehlt.

§ 10 Zahlungsbestimmungen und Verzug

1. Es gelten die auf den XZESS Webseiten angegeben Preise, welche zum Zeitpunkt der Bestellung maßgeblich sich.

2. Die Preise auf den XZESS Webseiten verstehen sich inklusiv der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Vefügt der Kunde über eine "Professional Mitgliedschaft" und hat seinen Wohnsitz oder Sitz in Deutschland, werden dem Kunden die Preise exklusiv Mehrwertsteuer angezeigt.

Verfügt der Kunde über eine "Professional Mitgliedschaft", so wird die Leistung von XZESS umsatzsteuerrechtlich dort ausgeführt, wo der Kunde sein Unternehmen betreibt. Ist der Kunde kein Unternehmer und hat er seinen Wohnsitz oder Sitz im Drittland, wird die Leistung von XZESS umsatzsteuerrechtlich an seinem Wohnsitz oder Sitz ausgeführt. In diesen Fällen entfällt die Mehrwertsteuer für den Kunden. Der Kunde ist in diesem Fall über seine Steuerschuldschaft in Kenntnis zu setzen.

3. Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu bezahlen, welche durch jedwede Mitbenutzer des Kundenkontos verursacht worden sind. Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit der Kunde gegenüber XZESS nicht nachweisen kann, dass ihm keine Pflichtverletzung vorzuweisen ist.

4. Die Zahlung der von XZESS in Rechnung gestellten Preise hat innerhalb von zehn Werkstagen nach Erhalt der Rechnung per eMail zu erfolgen. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist XZESS unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen. Das Recht auf Erhebung von Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe bleibt davon, genauso wie die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzögerungsschadens vorbehalten.

§ 11 Nutzungsrechte und Lizenzbestimmungen

11.1. Nutzungsrechte

1.1. Sämtliche Musikwerke, Audiologos und Sounds, welche von XZESS auf den XZESS Webseiten angeboten werden, unterliegen dem Urheberrecht ihrer jeweiligen Komponisten und Sound Designer, gemäß dem Urhebergesetz der Bundesrepublik Deutschland. Kunden von XZESS erwerben keine Musikwerke, Audiologos oder Sounds, sondern die Nutzungsrechte an diesen gemäß den nachfolgend für Musikwerke, Audiologos und Sounds separat aufgeführten Lizenzbestellungen

1.2. Kunden von XZESS erkennen bei der Registrierung auf den XZESS Webseiten an, dass sämtliche Rechte an den von XZESS zur Verfügung gestellten Musikwerken, Audiologos und Sounds einschließlich jedweder Urheber-, Lizenz- oder sonstiger Rechte im Verhältnis gegenüber dem Kunden ausschließlich XZESS zustehen und diese nicht ohne vorherigen Erwerb der Nutzungsrechte sowie der schriftlichen Bestätigung in Form eines Lizenzvertrags von XZESS genutzt werden dürfen. Eine weitergehende Nutzung des Musikwerks, Audiologos oder Sounds als die, welche dem Kunden mit dem zu Grunde liegenden Lizenzvertrag ausdrücklich erlaubt wird, ist nicht gestattet.

1.3. Die von XZESS auf den XZESS Webseiten angebotenen Musikwerke, Audiologos und Sounds sind im Rahmen dieser Lizenzbestimmungen frei von Rechten Dritter (z.B. Musiker, Komponisten, Dirigenten, Produzenten, Verwertungsgesellschaften). Dem Kunden entstehen keinerlei Folgekosten nach dem Erwerb der Lizenz.

1.4. Im Laufe des Bestellvorgangs auf den XZESS Webseiten muss der Kunde die als Projekt bezeichnete Nutzungsart in einem Nutzungsrahmen des Musikwerks, Audiologos oder Sounds spezifizieren. Ein Nutzungsrahmen gilt erst dann als Projekt, wenn mindestens eine namentliche Bezeichnung und Typbeschreibung (wie etwa Spielfilm, Werbung, Produktvideo, Podcast usw.) sowie die Nutzungsart des Musikwerks, Audiologos oder Sounds (wie etwa Opener, Loop, Beschallung usw.) angegeben werden können. Diese werden zur Grundlage des Nutzungsrahmens und der Nutzungsart der Lizenzvertrags zwischen dem Kunden und XZESS. Ein Projekt umfasst darüber hinaus auch alle Episoden einer Serie, Reihe oder Version eines Nutzungsrahmens.

11.2.1. Lizenzbestimmungen für Musikwerke

2.1.1. Mit der vollständigen Bezahlung der jeweilig geltenden Lizenzgebühren erwerben Kunden von XZESS vorbehaltlich der Bestimmungen in § 11.1 ein einfaches, zum Zwecke des Projekts übertragbares Nutzungsrecht für die private oder gewerbliche Nutzung eines Musikwerkes im Rahmen eines von dem Kunden genauer zu spezifizierenden Projekts. Soweit darüber hinaus keine Absprachen getroffen wurden und soweit bei den nachstehend unter Ziff. 11.2.1.2. dargestellten Lizenzen kein zeitlich und/oder örtlich beschränktes Nutzungsrecht angegeben ist, wird den Kunden das Nutzungsrecht im Rahmen des spezifizierten Projekts zeitlich unbefristet und örtlich unbeschränkt eingeräumt.

2.1.2. Musikwerke dürfen von den Kunden nur für ein Projekt im Rahmen einer der nachfolgend dargestellten Lizenzgruppen genutzt werden, welche der Kunde bei der Bestellung gemäß seiner angestrebten Nutzungsart auswählt.
XZESS bietet vorbehaltlich der Regelungen in § 11.1. für Musikwerke Nutzungsrechte im Rahmen der folgenden Lizenzgruppen an:

29,00 EUR - Lizenz 1

Projekt: Podcasts (unkommerziell), Webseiten Hintergrundmusik, Privatvideos, Amateurfilme, Beschallung (Hotel, Messestand, Freizeiteinrichtung u.ä.), Telefonwarteschleifen, Präsentationen, Schul- und Studentenprojekte, Webradios, Opensource Software, Freegames.
Nutzung: Weltweit, zeitlich unbefristet, GEMAfrei.
Auflage: 1.000 mechanische Einheiten (mechanisch: CD/DVD/Blu-ray/USB), virtuell unbegrenzt

59,00 EUR - Lizenz 2

Projekt: Podcasts (kommerziell), Kino- und Radiowerbung regional, Imagefilme, Produktvideos (Point Of Sales, Online Shops), Public Viewing Spots, redaktionelles TV, IPTV Broadcasts, Corporate TV, Dokumentationen, Handyspiele, Hörfilme, Radio Hintergrundmusik
Nutzung: Weltweit, zeitlich unbefristet, GEMAfrei
Auflage: 5.000 mechanische Einheiten (mechanisch: CD/DVD/Blu-ray/USB), virtuell unbegrenzt

149,00 EUR - Lizenz 3

Projekt: Kino- und Radiowerbung national, TV Werbung regional, Radio Opener, Computer- und Videospiele, Online Werbekampagnen
Nutzung: Weltweit, zeitlich unbefristet (ausser TV Werbung: 1 Jahr gültig, regional), GEMAfrei
Auflage: 10.000 mechanische Einheiten (mechanisch: CD/DVD/Blu-ray/USB), virtuell unbegrenzt

429,00 EUR - Lizenz 4

Projekt: TV Werbung, Kinofilm, Spielfilm/Serie, TV Opener
Nutzung: National, zeitlich unbefristet (ausser TV Werbung: 1 Jahr gültig, national), GEMAfrei
Auflage: 25.000 mechanische Einheiten (mechanisch: CD/DVD/Blu-ray/USB), virtuell unbegrenzt

869,00 EUR - Lizenz 5

Projekt: TV Werbung, Kinofilm, Spielfilm/Serie, TV Opener
Nutzung: Weltweit, zeitlich unbefristet, GEMAfrei
Auflage: Unbegrenzte mechanische und virtuelle Einheiten (mechanisch: CD/DVD/Blu-ray/USB)

11.2.2. Lizenzbestimmungen für Audiologos

2.2.1. Mit der vollständigen Bezahlung der jeweilig geltenden Lizenzgebühren erwerben die Kunden von XZESS vorbehaltlich der Bestimmungen in § 11.1 entweder ein einfaches oder ausschließliches, zum Zwecke des Projekts oder unbeschränkt übertragbares Nutzungsrecht für die private oder gewerbliche Nutzung eines Audiologos im Rahmen eines von dem Kunden genauer zu spezifizierenden Projekts oder Unternehmens. Soweit darüber hinaus keine Absprachen getroffen wurden und soweit bei den nachstehend unter Ziff. 11.2.2 dargestellten Lizenzen kein zeitlich und/oder örtlich beschränktes Nutzungsrecht angegeben ist, wird den Kunden das Nutzungsrecht im Rahmen des spezifizierten Projekts zeitlich unbefristet und örtlich unbeschränkt eingeräumt.

2.2.2. Audiologos dürfen von den Kunden nur für ein Projekt oder Unternehmen im Rahmen einer der nachfolgend dargestellten "Lizenzgruppen" genutzt werden, die der Kunde bei der Bestellung gemäß seiner angestrebten Nutzungsart auswählt.
XZESS bietet vorbehaltlich der Regelungen in § 11.1. für Audiologos Nutzungsrechte im Rahmen der folgenden Lizenzgruppen an:

19,00 EUR - Lizenz 1 (Privat)

Rechte: Unkommerziell, für einen Anwendungsbereich (1 privates Webradio, 1 private Website u.ä.)
Nutzung: Weltweit, zeitlich unbefristet, GEMAfrei
Auflage: Unbegrenzte mechanische oder virtuelle Einheiten (mechanisch: CD/DVD/Blu-ray/USB)

49,00 EUR - Lizenz 2 (Kommerziell)

Rechte: Kommerzielle Rechte für einen Anwendungsbereich (1 Werbung, 1 Filmtitel u.ä.)
Nutzung: Weltweit, zeitlich unbefristet, GEMAfrei
Auflage: Unbegrenzte mechanische oder virtuelle Einheiten (mechanisch: CD/DVD/Blu-ray/USB)

99,00 EUR - Lizenz 3 (Kommerziell)

Rechte: Kommerzielle Rechte für alle Anwendungsbereiche eines Unternehmens oder einer Marke (Firmen- und Markenlogos, Werbungen u.ä.)
Nutzung: Weltweit, zeitlich unbefristet, GEMAfrei
Auflage: Unbegrenzte mechanische oder virtuelle Einheiten (mechanisch: CD/DVD/Blu-ray/USB)

199,00 EUR - Lizenz 4 (Exklusiv)

Rechte: Exklusive Rechte für alle Anwendungsbereiche einer Privatperson, eines Unternehmens oder einer Marke. Bei einem exklusiven Kauf wird das Audio Logo für andere Kunden nicht mehr angeboten
Nutzung: Weltweit, zeitlich unbefristet, GEMAfrei
Auflage: Unbegrenzte mechanische oder virtuelle Einheiten (mechanisch: CD/DVD/Blu-ray/USB)

11.2.3. Lizenzbestimmungen für Sounds

Folgen

2.3. Der Kunde kann die Erhöhung der Auflage der Vervielfältigung schriftlich bei XZESS beantragen. Als Kosten fällt der Diferenzbetrag zur entsprechenden Lizenzgruppe an.

2.4. Nutzungsarten jedweder Art, welche über die Nutzungsrechte der durch den Kunden gewählten Lizenzgruppe nach § 11.2.2. hinausgehen bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von XZESS.

2.5. Die Einräumung der Nutzungsrechte umfasst vorbehaltlich der Regelungen in § 11.1. im übrigen auch das Recht, die Musikwerke, Audiologos und Sounds entsprechend den jeweiligen technischen Anforderung eines Projektes in das erforderliche Format zu kovertieren, zu speichern und zu komprimieren und/oder zu dekomprimieren. Weiterhin ist es - unter Beachtung des Persönlichkeitsrechts des Komponisten bzw. Sound Designers gestattet, die Musikwerke zu kürzen und ausschnittsweise zu verwenden.
Änderungen am grundsätzlichen Charakter der Musik und Audiologos, insbesondere Remixe, Samples, Neueinspielungen sowie inhaltliche Überarbeitungen, Modifizierungen und Änderungen der Musikwerke nicht nicht erlaubt. Im übrigen verbleiben die Urheber- und Leistungsschutzrechte an den Musikwerken auch bei zulässigen Änderungen und Modifizierungen bei den jeweiligen Rechtsinhabern. Modifizierte Musikwerke dürfen somit vom Kunden daher auch nicht unter eigenem Namen vertrieben oder verkauft werden. Hierzu ist eine individuell vertragliche Lizenz bei XZESS einzuholen.

2.6. Die Nutzung, Verarbeitung, Bereitstellung und der Weiterverkauf von Musikwerken, Audiologos und Sounds im Rahmen von Musik-/Soundarchiven oder Musik-/Soundkatalogen ist nicht gestattet. Die Nutzung der Musikwerke für Webseiten-Templates ist ebenfalls nicht gestattet.
Eine Vervielfältigung von Musikwerken, Audiologos oder Sounds zum Zwecke der alleinstehenden Weiterveräußerung oder Neulizenzierung sowohl in bestehender als auch in veränderter Form (Bearbeitung, Arrangement, Neueinspielung etc.) ist auch in Teilen untersagt.
Zudem ist es untersagt, die Musikwerke, Audiologos oder Sounds Dritten im Rahmen von Tauschbörsen oder sonstigen elektronischen Netzwerken zum Download anzubieten oder auf andere Weise zur Verfügung zu stellen.
Nicht gestattet sind darüber hinaus jedwede Nutzungen, welche gegen die geltenden Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, der Europäischen Union, die öffentliche Ordnung oder Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere für rassistische, gewaltverherrlichende oder verfassungsfeindliche Nutzungen jedweder Art.

2.7. Bei Verstößen gegen die Lizenzbestimmungen behält sich XZESS die Einleitung von zivil- und strafrechtlicher Schritte sowie die sofortige Sperrung bzw. Löschung des Kundenkontos vor.

§ 12 Sonstige Bestimmungen

1.Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

2. Gerichtsstand sämtlicher Streitigkeiten aufgrund oder in Zusammenhang mit diesen AGB oder den Lizenzbestimmungen von XZESS ist – soweit zulässig – Bonn. Dies gilt ebenfalls, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland besitzt oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt hat bzw. sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder ergänzungsbedürftig sein bzw. werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese ergänzt.

XZESS
Ein Angebot der XZESS GbR

Konrad-Adenauer-Str.50
D-53343 Wachtberg

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www.XZESS.org

Geschäftsführung nach dem geltenden Gesellschaftsvertrag:
Tim K. Gbr, Jan R.

Steuernr.:

Ust-Id Nr.: